Worte für die Menschrechte

Taube

Artikel des Monats Februar

MENSCHENRECHTSVERTEIDIGER*INNEN in Bedrängnis

Der Raum für menschenrechtliches Engagement wird in vielen Ländern kleiner –  auch bei uns in Europa.Obwohl das Völkerrecht die Staaten klar  dazu verpflichtet, Menschenrechtsverteidiger*innen zu schützen, ist zunehmend das Gegenteil der Fall: Immer mehr werden bedroht, angegriffen, kriminalisiert oder sogar ermordet.

Menschenrechtsverteidiger*innen werden zur Zielscheibe von bewaffneten oder religiösen Gruppen sowie Unternehmen; selbst Staaten sind direkt an Übergriffen beteiligt. Die Zahl steigt: Der Organisation Front Line Defenders wurden im Jahr 2015  156 Ermordungen von Menschenrechtsverteidiger*innen gemeldet; 2018 waren es schon 321 in 27 Ländern: die tatsächliche Zahl der Ermordeten liegt noch deutlich höher.

Mehr als drei Viertel von ihnen haben ihr Land verteidigt, sich für Umwelt- oder Landrechte oder die Rechte indigenen Gruppen eingesetzt, oft in Zusammenhang mit Rohstoffbewinnen und staatlichen Megaprojekten.

Weltweit werden vermehrt Gesetze erlassen, die die Ausübung von Menschenrechten und den Handlungsspielraum  der Zivilgesellschaft einschränken. Viele Regierungen verwenden existierende Gesetze missbräuchlich, um Menschenrechtsverteidiger*innen zu kriminalisieren und sie damit von ihrer Arbeit abzuhalten.

Die UN-Erklärung zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen von 1998 stellt alle, die sich friedlich für die Menschenrechte einsetzen unter besonderen Schutz. An diese Schutzpflicht erinnern wir die Staaten mit unseren briefen und Petitionen.

Wir danken allen Lesern unserer Website und Förderern für Ihre Unterstützung und Ihre Spenden.

Es gibt noch viel zu tun – bleiben Sie uns bitte auch weiterhin verbunden im Einsatz für die Menschenrechte.